- Zahlen-Zauber mit der SPD
Am 3. Dezember 2024 – 78 Tage nach dem Ratsbeschluss weitere Frei-Flächen zu versiegeln, lädt die SPD zu einer Podiums-Diskussion ein.
Thema: Gewerbe ODER Natur
Die Moderatorin des Abends erwartet die Diskussion Ich ergehe mich mal in Polemik, denn der Geschäftführer der Bergischen Industrie-und-Handels-Kammer (IHK) begann seinen ersten Gesprächsbeitrag ebenso.
Der Geschäftsführer der Bergischen Organisation wohnt im Einflugsbereich des Flughafens Köln. Den Lärm der startenden Flugzeuge störe ihn nicht, da er weiß, dass er auch den Flughafen nutzt und von ihm abfliegt.
Wer häufig nicht zu Hause ist, bekommt den Lärm auch weniger mit, da hat er einen Punkt.
Als nächstes halbstündiges Referat – oder Monolog, durfte aus dem großen Umweltschutz-Universum der Stadt Wuppertal die Vorsitzende der BUND-Kreisgruppe sprechen.
Leider hatte die Moderatorin nicht die Fähigkeit ihr mehr als Allgemeinplätze zu entlocken, ging es hier doch um konkrete Flächen um konkrete Zahlen.
Diskurs a la SPD Diese Zahlen hatten die beiden nächsten Podiumsteilnehmenden am Start. Die Vorständin der Wirtschaftsförderung Wuppertal (dass sie Vorständin der Organisation ist, stand im Gegensatz zum IHK-Mann, nicht auf ihrem Namensschild) begann mit den ersten Zahlen um sich zu werfen.
Im Vorfeld hatte sie dem Kreisbauernschaftsvorsitzenden vorgeworfen, dass die Bauern 4.200 Arbeitsplätze in Wuppertal gefährdeten. Ich finde, es sind schon schlechtere Fehde-Handschuhe geworfen worden.
Das von ihr bediente Narrativ „Fläche bedeutet Arbeitsplätze“ kam dem SPD-Urgestein Klaus-Jürgen sehr zu Pass.Und hier begann wieder der Zahlen-Zauber, die olle Trickkiste mit der Zahlen, die – je konkreter sie sind um so glaubwürdiger wirken. Ich hätte auch einfach Bullshit-Bingo spielen können. Diese Person hat meine Einschätzung, dass Lokal-Politiker in erster Linie aufrichtig sind, nachhaltig erschüttert.
Es gibt die Zahlenwerke in zweifacher Ausfertigung: Einmal wird gegenüber der Stadtgesellschaft argumentiert, dass 80 % der Flächen aus recycleten Bestands-Gewerbe-Immobilien bestünden. Der Regionalverwaltung wird allerdings kommuniziert, dass nur 20 % recyclefähig seinen und deswegen unsäglich viel mehr Freiflächen versiegelt werden müssten. Fällt was auf? Ja, mir schon.
Dass die Wirtschaftsförderung eine Online-Umfragen mit einer geringen Rücklauf-Quote und ohne Signifikanz und Repräsentanz nutzt, um ihr Zahlenwerk darauf aufzublasen – geschenkt. Sie haben ihr Ziel erreicht: „der politische Wille ist durch den Ratsbeschluss manifest geworden“.
Vielleicht eurer, aber bestimmt nicht meiner.
So – also, schaue ich auf die Zahlen, so werden angeblich pro Hektar neuversiegelter und ökologisch verlorener Fläche, 36 Arbeitsplätze geschaffen. (Keine Ahnung, wer die Zahl gebracht hat, sie fiel).
Wow. Wie Acker zu Arbeitsplatz wird, das muss der Zauber der SPD sein. Also, 120 Hektar sollten dem Wachstums-Diktat geopfert werden, blöderweise hatte niemand die Besitzenden der Flächen gefragt – also blieben 50 Hektar über, die jetzt der Regional – ach, auch gelogen, – es wurde gesagt, dass erst nach dem Ratsbeschluss mit der Regionalverwaltung Kontakt aufgenommen werden würde, stimmte natürlich auch nicht, … gutes Verwaltungsgebahren … *zwinki-zwonki* beinhaltet eine frühzeitige Information an die nächst höhere Stelle.
Also es geht um die 50 Hektar, die bestimmt wurden von 4 Leuten in der Stadtverwaltung, die scheinbar vor allem „stressfreie“ Gebiete sondiert hatten und in eine subjektive Reihenfolge der Flächen-Vernichtung gebracht wurden. Ja, man kann auch mal falsch liegen.
Es reicht. Netto 0 Versiegelung!
50 * 36 sind 1.800 Arbeitsplätze. Wuppertal hat 17.000 Arbeitslose. Ich sage nicht, dass die Gleichung „frisch versiegelte Fläche = neuer Arbeitsplatz“ nicht aufgehen kann, sie ist nur so hilflos, so kleingeistig, so engstirnig, so gestrig.
Und die Ausgleichsflächen für die real existierenden Kaltluftschneisen (und dann auch noch im Sauerland) helfen in Wuppertal niemanden, die müssen schon vor Ort sein, auch wenn Klaus-Jürgen fälschlicherweise immer wieder beteuert, dass Kommunalpolitk nicht für den Klimaschutz zuständig sei.
- € 100.000 für nix
Also für den Papierkorb. Also für ein Konzeptpapier, das bei genauerer Betrachtung der Umstände hinfällig wurde. Hätte ja auch vorher mal mit den unmittelbar Betroffenen gesprochen werden können – aber so konnte die von der Stadt gewollte Versiegelung schon mal schön illustriert werden.
Das entstandene Gutachten ist immerhin frei aufrufbar.
Mit € 100.000/Jahr könnte auch locker eine Vollzeit-Stelle bei der Stadt Wuppertal finanziert werden, die sich um Innenentwicklung kümmert.
Woher bekannt ist, wie teuer so ein Unfug ist? FragDenStaat!
Es ist zu erwarten, dass weitere Konzeptpapiere entstehen werden und ähnlich wertvoll für die Stadt Wuppertal sein werden: jeweils € -100.000
Die mit dem Konzeptpapier bedachte Fläche ist auf der Ratsitzung vom 16.9.24 aus dem Katalog der potenziellen Gewerbeflächen entnommen worden.
- Aktuelle Petionen
- Ab zur Regionalplanung
https://ris.wuppertal.de/getfile.asp?id=337339&type=do Seite 11 – Punkt 11
Mit den Stimmen der CDU, SPD und FDP wurde im Rat der Stadt Wuppertal die Entscheidung getroffen, Flächen im Freiraum von Wuppertal der Versiegelung zu opfern. Opfern einem Glauben, mit dem vernichteten Freiraum Arbeitsplätze zu ermöglichen, die letztendlich Gewerbesteuer- und Einkommenssteuer-Mehreinnahmen für die Stadt Wuppertal erzeugen.
Getragen von einem Menschenbild, dass die zukünftige Generation nicht an Leben interessiert sei, sondern vorallem an der Lebenspflicht zur Erwerbsarbeit.Die Flächen Aprath und Jägerhaus/ Linde wurden aus der Planung ausgenommen – daraus lässt sich folgendes schließen: Nur der Besitz von Grund verhindert den politischen Zugriff auf diese natürliche Ressource.
Daraus auf die Verantwortung Besitzender zu schließen, wurde mit der Aussage konterkariert, dass ein CDUler zugab, dass es ja üblich sei in seinen Kreisen sich selbst an der Bodenspekulation zu beteiligen.
Der Freiraum ist weg, die Bauern wurden verraten, die SPD ist am Ende.
- Synopse des LEP
Auf der Seite der Landesplanung NRW findet sich auf der Seite
https://landesplanung.nrw.de/ovg-urteil-zur-1-aenderung-des-landesentwicklungsplans-nrw
eine Aufstellung was nach dem Urteil des OVG Münsters jetzt gilt.
Und das ist für uns besonders relevant: die gesamte Wuppertaler „Potenzialflächen-Analyse“ ist somit obsolet. Es darf nach dem Stand der derzeitigen Rechtssprechung und Gesetzeslage nichts mehr im Freiraum „entwickelt“ werden.
Diese Synopse liegt seit dem 27. Mai 2024 vor.
- TOP Ö 3.1 und Ö 11.1(.1) am 16.09. ab 16:00
Bitte ein Augenmerk und Anwesenheit bei der Ratssitzung am 16.09.2024
https://ris.wuppertal.de/si0057.asp?__ksinr=22028
Es geht ums Ganze Paket in Ö 11.1 und um die Verkleinerung des Paketes in Ö 11.1.1 – davor noch in Ö 3.1 um die Ablehnung des Gesamtpaket oder weiterer Entnahme von Flächen aus der Aufstellung „Gewerbe-Potenzial-Flächen“.
Der Inhalt der Rede zu Ö 3.1 ist unter Rede vor dem Hauptausschuss zu entnehmen.
- Rede vor dem Hauptausschuss
Heute hatte Barbara Greiling die Möglichkeit, vor dem Hauptausschuss des Rates die Petition „Stoppt Schöller-West“ vorzustellen.
Die Rede im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Mitglieder des Rates der Stadt Wuppertal,
zuerst einmal möchte ich mich bei Ihnen für Ihren Einsatz zum Wohl der Stadt Wuppertal bedanken. Sie üben hier eine sehr verantwortungsvolle Tätigkeit aus und es ist sicher nicht immer einfach die richtigen Entscheidungen zu treffen. Daher ist es gut, wenn auch Bürgerinnen und Bürger der Stadt Anregungen geben können, das möchte ich hiermit tun.
Die Freiflächen nördlich von Schöller, die Sie hier als Gewerbe-Potenzial-Fläche „Schöller-West“ bezeichnen, mag den Workshop-Teilnehmenden wie unbedeutender Schlamm erschienen sein, als sie vor 2 Jahren dort herumgestiefelt sind. Meine Mitstreiter und ich haben zum Wert von Schöller-West grundsätzlich andere Ansichten, die ausführlich in der Petition „Stoppt Schöller-West!“ dargelegt sind, die ich am vergangenen Donnerstag dem Vorsitzenden des Bauausschusses überreichen durfte, daher möchte ich hier nicht mehr auf die Schutzbedürftigkeit von Flora und Fauna, Bedeutung für die Naherholung, Gefahr von Flutwellen und so weiter eingehen.
Viel interessanter dürfte für Sie sein, dass die Rechtsgrundlage für Ihre Planung unwirksam wurde durch das Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 21.03.2024 ( Aktenzeichen 11 D 133/20-NE)
Der Landesentwicklungsplan 2019 wurde teilweise für unwirksam erklärt, konkret heißt das: es gibt keine Erleichterung für die Überbauung des grundsätzlich geschützten Freiraums, es gilt weiterhin das Gebot der Sparsamkeit beim Flächenverbrauch.
Wenn der Landesentwicklungsplan 2019 die Rechtsgrundlage für Ihren Aktionismus war, so leid es mir tut, dann war das für den Papierkorb.
„Zerbröselnder Keks“ wurde hier gesagt, ja, auch die Fläche Schöller-West ist ein zerbröselnder Keks. Ich kürze mal die Faktenbeschaffung über Gutachten ab: Ackerzahl 85/100, Schwarzwasser nicht lösbar, Oberflächenwasser zu teuer, Quellenschutz unmöglich. Bodendenkmal, entwicklungsunwillige Eigentümer und Stakeholder, die jedes Rechtsmittel einlegen werden. Hier haben Sie es schriftlich.
Überdies ist der „Bergische Weg“, der mitten durch das Gebiet führt, vor wenigen Wochen zum Schönsten Wanderweg Deutschlands gekürt worden. Das ist ebenfalls ein neuer Fakt, der nicht außer Acht zu lassen ist. Auch qualitativ hochwertige Fernwanderwege haben eine touristische Strahlkraft für Wuppertal und somit wirtschaftliche Bedeutung – so dass sich auch die Wirtschaftsförderung Wuppertal auf Ihrer Website mit ihm schmückt.
Zum Schluss möchte ich Ihnen noch einen Absatz aus dem Ergebnispapier des Workshops für Flächenentwicklung mit auf den Weg geben, ich zitiere:
Stadtentwicklungspolitik sollte grundsätzlich losgelöst von Eigentumsverhältnissen betrachtet werden. Gleichwohl ist es nicht sinnvoll, „Planungsleichen“ zu schaffen, wenn Eigentümerinnen und Eigentümer keinerlei Entwicklungsbereitschaft erkennen lassen.
Sie haben die Chance, weitere Planungsleichen zu verhindern und Ressourcenbindung durch langwierige Prüfverfahren zu vermeiden. Sprechen Sie sich gegen das Handlungsprogramm „Gewerbeflächen – neue Potenzialflächen“ aus, insbesondere die „Potenzialfläche Schöller-West“.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
- Rede vor dem Hauptausschuss
Heute bei Tagesordnungspunkt Ö 3.1 der Hauptausschusssitzung des Rates der Stadt Wuppertal, wird Barbara Greiling (BI Schöller-West) eine Rede halten.
Großer Ratssaal, 16:00
- HIPKENDAHL BLEIBT UNBEBAUT
- Petition mit einem Glas Honig übergeben
Zusammen mit den 7.545 Unterschriften wurde die Petition
https://www.change.org/p/stopp-keine-gewerbefl%C3%A4che-im-naherholungsgebiet-j%C3%A4gerhaus-linde
an den Vorsitzenden des Bauausschusses von Sonja Milow übergeben. Vorher machte sie von ihrem Rederecht Gebrauch und durfte diesmal sogar das Pult und Mikro dazu nutzen.
- Petitionen an den Rat übergeben
Die Petitions-Initiatoren Barbara Greiling und Roman Müllenschläder übergeben ihre jeweiligen Petitionen an den Vorsitzenden des Bau-Ausschusses im Rat der Stadt Wuppertal - WDR-Beitrag vom 3. September 2024
- Stellungnahme des Beirats der Unteren Naturschutzbehörde zu „Hipkendahl“ erfolgt
Der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde hat, nach einer Stellungnahme zu den Gewerbepotenzialflächen auch eine Stellungnahme zur Bebauung „Hipkendahl“ abgegeben. Diese findet ihr unter Stellungnahmen zum Download.
- Di., 03.09. – Beitrag in der WDR-Lokalzeit Bergisches Land
Am Dienstag, 03.09.24 um 19:30 Uhr (voraussichtlich) wird der WDR einen Beitrag zu den aktuell betroffenen Flächen senden.
Unter dem folgenden Link kommt Ihr auf den Live-Stream der WDR-Lokalzeit:
https://www1.wdr.de/lokalzeit/fernsehen/livestream-lokalzeit-bergisches-land-102.htmlAnschließend wird die Sendung in der ARD-Mediathek verfügbar sein:
https://www.ardmediathek.de/sendung/lokalzeit-bergisches-land/Y3JpZDovL3dkci5kZS9tZWRpYXRoZWsvTG9rYWx6ZWl0IEJlcmdpc2NoZXMgTGFuZA - Stille und Gebet in St. Laurentius
Freitag von 17 – 19 Uhr
Ergänzend und parallel zur Demonstration findet
Stille und Gebet in St. Laurentius statt
für alle, die sich auf eine stillere Art für den Erhalt der Grünflächen in Wuppertal einsetzen möchten.
- Aktionsfest „Pro-nATUR-hIPKENDAHL“
Ein rundum gelungenes Fest im Hipkendahl! Rund 350 Interessierte
waren vor Ort und konnten sich ein Bild von der wertvollen Natur und
den möglichen Auswirkungen einer großflächigen Bebauung machen. Die
informativen Punkte, wie der Fachvortrag von Biologe Jan-Niklas Jahnke
und die Begehung des betroffen Gebietes, fanden regen Anklang.Hierbei gab es wichtige Informationen zu den Funktionen der Fläche als #offenland, Pufferzone und als #quellgebiet des FFH-Gebietes „Gelpe-Saalbach“, sowie als #naherholungsgebiet im Bereich Hahnerberg.Natürlich kam der Spaß auch nicht zu kurz: Torwandschießen,
Dosenwerfen und die Schokokuss-Wurfmaschine kamen bei allen sehr gut an.
Auch für leckeres Essen wurde durch die Unterstützung des Restaurants
SIRA sowie den Flammkuchen-Stand gesorgt.Insgesamt war das Aktionsfest der Initiative Pro-Natur-Hipkendahl ein weiterer Erfolg der #aktionssonntage des Bündnis @gruenstadtgrau.wuppertal! So kann es weitergehen mit einer starken Unterstützung bei der Demo am 30.8.
- Literarische Schmiedestraße
Die heutige Sonntags-Aktion fand an der Schmiedestraße statt. Etwa 20 interessierte Wuppertaler*innen ließen sich von Beate Petersen, die Sprecherin der Bürger-Initiative „Wuppertal-Nord“, die Fläche präsentieren, die als „Interkommunales Gewerbegebiet mit Spröckhövel“ im „Handlungsprogramm Gewerbeflächen“ an erster Stelle aufgeführt wird.
Dass das Gelände eine 15 ha große Senke mit 20 Höhenmetern ist, in der sich ein Bach sammelt, scheint der Auswahlkommission entgangen zu sein.
Die Sprockhöveler Anwohner*innen der Schmiedestraße dürften sich auch besonders freuen, wenn die gesamte Zuwegung zur Fläche über ihr Gebiet führt, die Stadt Wuppertal aber die Gewerbesteuern (so sie gezahlt würden) zufielen.
Wie dem auch sei – mit den literarischen Ermunterungen verschiedener Frauen zur Wirksamkeit des eigenen Engagements, werden Aussagen wie „Der Bergischen IHK sei bewusst, (…) dass sich bereits Widerstand von Anwohnern formiere.„ eine Bestätigung der eigenen Wirksamkeit.
- Banner & Infos am Dorner Weg
Die Fläche am Dorner Weg (2,5 ha), aktuell noch Feldhockeyplatz, soll nicht untergehen. Hier hängt nun ein Banner was aufmerksam macht und informiert. Zudem hängen dort Info-Plakate und ein Kasten mit Flyern von uns zum Mitnehmen 😉
- Lebende Pfosten in Marscheid
Toll! Richtig was los heute auf der Gewerbepotenzialfläche Jägerhaus/Linde! 😘❤️🩹💯
Die Initiative @kein_gewerbe_jaegerhaus_linde hat den Aufschlag der Fläche „Schöller-West“ im Rahmen der #aktionssonntage des Bündnis @gruenstadtgrau.wuppertal von vergangener Woche aufgenommen und die Messlatte auf dem Weg zur Demo am 30.8. ein gutes Stück höher gelegt!
Gut 150 Interessierte fanden sich auf dem vorbereiteten 1,5km langen „Kreuzweg“ ein, um sich an den einzelnen Stationen ein Bild davon zu machen, auf welchem #holzweg sich die Stadt #wuppertal mit ihrem Handlungsprogramm bewegt!
In Anlehnung an die roten Pfosten an der #l419 und die grünen Pfosten in Schöller gab es heute jedoch #Lebendpfosten… #paul und Kollegen säumten den Weg mitten durchs geplante Vorhabengebiet mit roten Decken und Tüchern, weil sie finden, dass muss so bleiben! 😊👍
An bestimmt 10 Stationen gab es Infos zum Wert der Fläche als #offenland, als #kaltluftklimatop für den Wuppertaler Osten, als #quellgebiet des FFH-Gebietes „Wupper östlich Wuppertal“, als #naherholungsgebiet und und und…
Am Ende gab es Kaffee, Kuchen und Getränke, viele viele gute Gespräche und große Einigkeit.
Danke 😊Kommende Woche sehen wir uns in Wuppertal Nord – Gewerbepotenzialfläche Schmiedestraße!
- 2. Aktions-Sonntag in Marscheid
Nach Schöller-West geht es am kommenden Sonntag, den 11.8., um 15 Uhr in Jägerhaus / Linde (Marscheid) weiter.
Wir freuen uns auf zahlreiche Interessierte und UnterstützerInnen:
- Unser Flyer ist fertig
PDF-Download mit klick auf das Bild Wir würden uns freuen, wenn ihr diesen teilt und uns helft, für die Demo zu werben. Falls ihr eine gedruckte Version haben möchtet, um diese auf- bzw. auszuhängen, gebt uns gerne Bescheid, indem ihr einen Kommentar hinterlasst oder uns eine Mail schreibt (info(at)gruenstadtgrau-wuppertal.de)!
- Ort der Demo steht fest
Wir haben gestern die Rückmeldung der Polizei erhalten, dass der von uns gewünschte Versammlungsort, das Rathaus in Barmen (Johannes Rau Platz), für die Demo am 30.8. um 17 Uhr genehmigt wurde 😉
- Stellungnahmen ergänzt
Wir haben die Stellungnahmen vom Beirat der Unteren Naturschutzbehörde, dem Gelpe Verein e.V., der Kreisbauernschaft, der Wuppertaler Umweltverbände und der Stadt Haan ergänzt. Diese findet ihr hier:
https://gruenstadtgrau-wuppertal.de/stellungnahmen/
zum Download bereit.
- 1. Aktions-Sonntag Schöller-West
Mit etwa 30 Teilnehmern war unser erster Aktions-Sonntag auf der Fläche „Schöller-West“ ein voller Erfolg!
Impressionen von der Aktion findet ihr hier:
Kommende Aktionen und Termine findet ihr hier:
- Petition „Natur erhalten, Wuppertal gestalten“
In Ergänzung zu den bereits laufenden Petitionen haben wir eine gemeinsame Petition für alle aktuell betroffenen Flächen initiiert. Diese findet ihr hier:
Ein Klick auf den QR-Code öffnet die Petition in einem neuen Tab Auch hier freuen wir uns natürlich auf reges Teilen und Mitzeichnen.
Alle Petitionen gesammelt findet ihr hier:
Oder natürlich über das Menü!
